Allgemeine Geschäftsbedingungen

Artikel 1 – Definitionen

In diesen Bedingungen versteht man unter:

  • Widerrufsfrist: die Frist, innerhalb derer der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann.

  • Verbraucher: die natürliche Person, die nicht im Rahmen einer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt und einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer abschließt.

  • Tag: Kalendertag.

  • Dauervertrag: ein Fernabsatzvertrag über eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, deren Liefer- und/oder Abnahmeverpflichtung sich über einen bestimmten Zeitraum erstreckt.

  • Dauerhafter Datenträger: jedes Hilfsmittel, das dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, persönlich an ihn gerichtete Informationen so zu speichern, dass sie künftig abgerufen und unverändert wiedergegeben werden können.

  • Widerrufsrecht: die Möglichkeit des Verbrauchers, den Fernabsatzvertrag innerhalb der Widerrufsfrist zu widerrufen.

  • Unternehmer: die natürliche oder juristische Person, die Verbrauchern Produkte und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz anbietet.

  • Fernabsatzvertrag: ein Vertrag, der im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen ausschließlich unter Verwendung einer oder mehrerer Fernkommunikationstechniken abgeschlossen wird.

  • Fernkommunikationstechnik: Mittel, das zum Abschluss eines Vertrages verwendet werden kann, ohne dass sich Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig am selben Ort befinden.

  • Allgemeine Geschäftsbedingungen: die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.

Artikel 2 – Identität des Unternehmers

Firmenname: SENIJOY
Handelsname: SENIJOY
E-Mail des Kundenservices: info@concepts-e.com

Artikel 3 – Anwendbarkeit

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers und für jeden Fernabsatzvertrag, der zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher abgeschlossen wird.

Vor Abschluss des Fernabsatzvertrages wird dem Verbraucher der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Ist dies nicht zumutbar, wird der Unternehmer vor Abschluss des Fernabsatzvertrags angeben, wie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingesehen werden können und dass sie dem Verbraucher auf Wunsch kostenlos zugesendet werden.

Wird der Fernabsatzvertrag elektronisch abgeschlossen, so kann abweichend vom vorigen Absatz der Text dieser AGB dem Verbraucher auf elektronischem Weg zur Verfügung gestellt werden, so dass er vom Verbraucher leicht auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden kann.

Gelten neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen spezifische Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen, so gelten diese zusätzlich. Im Falle widersprüchlicher Bedingungen kann sich der Verbraucher stets auf die für ihn günstigste Bestimmung berufen.

Sind eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird einvernehmlich durch eine Bestimmung ersetzt, die dem Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.

Unklare Situationen und Fragen zur Auslegung dieser AGB sind im Sinne dieser AGB zu beurteilen.

Artikel 4 – Das Angebot

Ist ein Angebot zeitlich befristet oder an Bedingungen geknüpft, wird dies im Angebot ausdrücklich angegeben.

Das Angebot ist freibleibend. Der Unternehmer behält sich das Recht vor, das Angebot zu ändern oder anzupassen.

Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist ausreichend detailliert, um dem Verbraucher eine gute Beurteilung des Angebots zu ermöglichen. Bilder, sofern verwendet, geben eine getreue Darstellung der Produkte und/oder Dienstleistungen. Offensichtliche Irrtümer oder Fehler im Angebot sind für den Unternehmer nicht bindend.

Alle Bilder, technischen Daten und sonstigen Informationen im Angebot sind indikativ und können keine Grundlage für Schadensersatz oder Vertragsauflösung sein.

Jedes Angebot enthält klare Informationen über Rechte und Pflichten, die mit der Annahme des Angebots verbunden sind, insbesondere:

  • der Preis (ohne Zollgebühren und Einfuhr-Mehrwertsteuer, diese gehen zu Lasten des Verbrauchers);

  • gegebenenfalls anfallende Lieferkosten;

  • die Art und Weise des Zustandekommens des Vertrages und die hierfür erforderlichen Schritte;

  • das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts;

  • die Zahlungs-, Liefer- und Vertragsausführungsbedingungen;

  • die Frist, innerhalb der der Unternehmer den Preis garantiert;

  • ob der Vertrag nach Abschluss archiviert wird und wie der Verbraucher darauf zugreifen kann;

  • die Art, wie der Verbraucher vor Vertragsabschluss Eingabefehler berichtigen kann;

  • die möglichen Sprachen des Vertragsabschlusses;

  • Verhaltenskodizes, denen sich der Unternehmer unterworfen hat;

  • die Mindestlaufzeit des Fernabsatzvertrags bei Dauerverträgen.

Artikel 5 – Der Vertrag

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verbraucher das Angebot annimmt und die darin festgelegten Bedingungen erfüllt.

Bei elektronischer Annahme bestätigt der Unternehmer unverzüglich den Erhalt der Annahme. Solange diese Bestätigung nicht erfolgt, kann der Verbraucher vom Vertrag zurücktreten.

Schließt der Unternehmer den Vertrag elektronisch ab, trifft er geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherung der elektronischen Datenübermittlung und sorgt für eine sichere Web-Umgebung.

Der Unternehmer darf die Zahlungsfähigkeit des Verbrauchers prüfen. Bestehen berechtigte Zweifel, kann der Unternehmer die Bestellung ablehnen oder an besondere Bedingungen knüpfen.

Der Unternehmer stellt dem Verbraucher spätestens mit der Lieferung folgende Informationen zur Verfügung:

  • die Kontaktdaten für Beschwerden;

  • die Bedingungen und Fristen des Widerrufsrechts;

  • Informationen über Garantien und Kundendienst;

  • die in Artikel 4 genannten Informationen (sofern nicht bereits übermittelt);

  • die Bedingungen zur Kündigung des Vertrags bei unbefristeten oder langfristigen Verträgen.

Artikel 6 – Widerrufsrecht

Für Produkte:
Beim Kauf von Produkten hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 Tagen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt am Tag nach Erhalt des Produkts durch den Verbraucher oder einen von ihm benannten Dritten.
Während der Widerrufsfrist geht der Verbraucher sorgfältig mit dem Produkt und der Verpackung um. Er packt das Produkt nur in dem Maße aus oder verwendet es nur insoweit, wie es zur Beurteilung erforderlich ist, ob er das Produkt behalten möchte.
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, sendet er das Produkt mit allem gelieferten Zubehör und – soweit möglich – im Originalzustand und in der Originalverpackung zurück, gemäß den angemessenen und klaren Anweisungen des Unternehmers.

Der Verbraucher muss den Unternehmer innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt des Produkts schriftlich oder per E-Mail über seinen Widerruf informieren. Nach dieser Mitteilung hat der Verbraucher weitere 30 Tage Zeit, das Produkt zurückzusenden.

Der Verbraucher muss nachweisen, dass die Ware rechtzeitig zurückgesandt wurde, z.B. durch einen Versandnachweis.

Für Dienstleistungen:
Bei Dienstleistungsverträgen kann der Verbraucher den Vertrag innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen widerrufen.

Ausschlüsse:
Wenn der Verbraucher den Widerruf nicht rechtzeitig erklärt oder die Rücksendung nicht fristgerecht erfolgt, ist der Verkauf endgültig.

Artikel 7 – Kosten im Falle des Widerrufs

Im Falle eines Widerrufs trägt der Verbraucher die Kosten der Rücksendung, einschließlich der eventuellen Rücksendekosten ins Ursprungsland (z.B. China).
Bereits geleistete Zahlungen werden vom Unternehmer schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach dem Widerruf, erstattet, vorausgesetzt, das Produkt wurde zurückerhalten oder der Verbraucher liefert einen Nachweis der Rücksendung.

Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts

Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht für folgende Produkte und Dienstleistungen ausschließen, sofern dies vor Vertragsschluss klar angegeben wurde:

Mögliche Ausschlüsse für Produkte:

  • Produkte, die nach Kundenspezifikation hergestellt wurden;

  • eindeutig personalisierte Produkte;

  • Produkte, die aus hygienischen oder gesundheitlichen Gründen nicht zurückgegeben werden können und deren Versiegelung entfernt wurde;

  • verderbliche Produkte oder Produkte mit kurzer Haltbarkeit;

  • einzelne Zeitungen, Zeitschriften und Magazine;

  • Audio- oder Videoaufzeichnungen und Software, deren Versiegelung durch den Verbraucher entfernt wurde.

Mögliche Ausschlüsse für Dienstleistungen:

  • Dienstleistungen im Zusammenhang mit Unterkunft, Transport, Gastronomie oder Freizeitgestaltung an einem bestimmten Datum oder Zeitraum;

  • Dienstleistungen, die mit Zustimmung des Verbrauchers vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wurden;

  • Wetten und Lotterien.

Artikel 9 – Der Preis

Während der im Angebot angegebenen Gültigkeitsdauer werden die Preise nicht erhöht, außer bei Änderungen der Mehrwertsteuersätze.

Preisänderungen innerhalb von 3 Monaten nach Vertragsabschluss sind nur zulässig, wenn sie auf gesetzlichen Vorschriften beruhen.

Preisänderungen nach 3 Monaten sind nur zulässig, wenn sie im Vertrag vereinbart wurden und der Verbraucher berechtigt ist, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisänderung zu kündigen.

Der Lieferort ist der Abgangsort des Transports. Daher wird keine französische Mehrwertsteuer berechnet. Eventuelle Zoll- und Einfuhrumsatzsteuerkosten trägt der Verbraucher und werden vom Spediteur erhoben.

Alle Preisangaben sind unter Vorbehalt von Druck- und Satzfehlern.

Artikel 10 – Konformität und Garantie

Der Unternehmer garantiert, dass die Produkte und/oder Dienstleistungen dem Vertrag, den im Angebot genannten Spezifikationen, den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bestehenden gesetzlichen Vorschriften und den zumutbaren Anforderungen an Zuverlässigkeit und Verwendbarkeit entsprechen.

Die Garantie gilt nicht:

  • wenn der Verbraucher eigenmächtig Änderungen am Produkt vorgenommen hat;

  • wenn das Produkt unsachgemäß verwendet wurde;

  • wenn Mängel durch Vorschriften des Gesetzgebers in Bezug auf Materialien verursacht wurden.

Artikel 11 – Lieferung und Ausführung

Der Unternehmer wird die größtmögliche Sorgfalt bei der Annahme und Ausführung von Bestellungen anwenden.

Lieferort ist die vom Verbraucher angegebene Adresse.

Der Unternehmer liefert spätestens innerhalb von 30 Tagen, es sei denn, es wurde eine andere Lieferzeit vereinbart.

Bei Verzögerungen oder Unmöglichkeit der Lieferung wird der Verbraucher spätestens nach 30 Tagen informiert und kann den Vertrag kostenfrei kündigen.

Artikel 12 – Dauerverträge: Laufzeit, Kündigung und Verlängerung

Kündigung:
Der Verbraucher kann einen Vertrag auf unbestimmte Zeit jederzeit mit einer Kündigungsfrist von maximal einem Monat kündigen.

Der Verbraucher kann einen Vertrag auf bestimmte Zeit zum Ende der vereinbarten Laufzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat kündigen.

Verlängerung:
Verträge auf bestimmte Zeit dürfen nicht stillschweigend verlängert werden, außer bei Zeitungs- oder Zeitschriftenabonnements, hier maximal um 3 Monate, mit monatlicher Kündigungsmöglichkeit.

Ein Probeabonnement endet automatisch nach Ablauf der Probezeit.

Artikel 13 – Zahlung

Zahlungen sind innerhalb von 7 Werktagen nach Beginn der Widerrufsfrist zu leisten.

Der Verbraucher ist verpflichtet, Unrichtigkeiten in den Zahlungsdaten unverzüglich zu melden.

Bei Nichtzahlung kann der Unternehmer nach Mahnung Inkassokosten berechnen.

Artikel 14 – Beschwerden

Reklamationen müssen innerhalb einer angemessenen Frist nach Feststellung des Mangels schriftlich eingereicht werden.

Der Unternehmer antwortet innerhalb von 30 Tagen nach Eingang. Sollte mehr Zeit nötig sein, erhält der Verbraucher eine Mitteilung mit der voraussichtlichen Bearbeitungszeit.

Artikel 15 – Streitigkeiten

Auf Verträge zwischen SENIJOY und dem Verbraucher findet ausschließlich französisches Recht Anwendung.

Bei Streitigkeiten bemühen sich die Parteien zunächst um eine einvernehmliche Lösung.
Wenn dies nicht gelingt, wird der Streitfall dem zuständigen Gericht in Frankreich vorgelegt.